Entern die Piraten die Parteienlandschaft?

Bei der Betrachtung der Piratenpartei stellt sich unweigerlich eine Frage: Handelt es sich um eine politische Eintagsfliege oder sollte es den Piraten tatsächlich gelingen, sich als sechste Partei im bundesrepublikanischen Parteienspektrum zu etablieren? Immerhin ist das über Jahrzehnte relativ stabiles Drei-Parteien-System der BRD durch Grüne und später PDS/Linkspartei schon deutlich ausgefranzt – und das trotz Fünf-Prozent-Hürde.

Das Blog untergeek.de hat sich mit dieser Frage schon vor einiger Zeit in einer sehr lesenswerten politischen Analyse auseinandergesetzt. Grundlage der Analyse ist die Konfliktlinienthoerie, auch Cleavage-Theorie genannt. Die von den Politikwissenschaftlern Seymour Martin Lipset und Stein Rokkan entwickelte Theorie besagt, dass sich Parteien und politische Bewegungen entlang gesellschaftlicher Konfliktlinien bilden.

Schaubild Konfliktlinientheorie

Grafik: Nikolas Becker, Lizenz: CC-BY

Die klassischen Konfliktlinien verdeutlicht das obige Schaubild. Geradezu idealtypisch haben sich die traditionellen Volksparteien in Deutschland entlang dieser Konfliktlinien ausgebildet: Die SPD auf Seiten von Arbeit, Staat, Stadt und Zentrum und die Unionsparteien auf Seiten von Kapital, Kirche, Land und Peripherie.

Mit dem Aufkommen der Grünen Partei konstantierte der Politikwissenschaftler Ronald Inglehart eine neue Konfliktlinie: Materialismus vs. Postmateralismus. Ingleharts These: Für die in den Wohlstandsgesellschaften der westlichen Welt aufgewachsenen Generationen, haben klassische materielle Werte wie Wohlstand an Bedeutung verloren. Stattdessen stehen idealistische postmaterielle Werte wie Demokratie, Freiheit und Umweltschutz auf der politischen Agenda weit vorne.

Untergeek.de kommt nun zu dem Schluss, dass sich die Piratenpartei an keiner der bekannten Konfliktlinien orientiert und mit dem Aufkommen der Partei auch keine neue Konfliktlinie in Sicht ist. Handelt es sich also um eine politische Eintagsfliege? Oder vielleicht um einen in einer Partei ausgetragenen Generationenkonflikt? Auch ich glaube auch in erster Linie an einen stark generationenspezifisch geprägten Konflikt zwischen Digital Natives und Digital Immigrants, der sich früher oder später auflöst.

Allerdings halte ich es nicht für ausgeschlossen, dass sich hier vielleicht auch die erste inner-post-materialistische Konfliktlinie zeigt. Früher oder später, so glaube ich, werden wir alle Postmaterialisten sein. Denn mit fortschreitender Produktivität und Rationalisierung sind materielle Werte bald kein knappes gut mehr (eine andere Frage ist die Verteilung davon aber ist noch mal ein ganz anderes Thema).

Selbst Arbeitslose können sich heute Xboxen, Flachbildfernseher und Digitalkameras leisten. Vielleicht verlagern sich Zielkonflikte daher tatsächllich immer mehr auf den Bereich der Werte. Vielleicht schafft es deshalb auch die SPD nicht mehr, ihre Wähler zu mobilsieren, weil sie in erster Linie durch eine ökonomische Konfliktlinie entstanden ist und weniger über gemeinsame (post-materielle) Werte, während die CDU/CSU von vorne herein mit dem Christentum und dem Konservatismus sich zuvorderst über Werte definierte.

Der Werte-Ziel-Konflikt, der hinter der Piratenpartei stecken könnte, ist die Frage, ob wir uns für mehr gesellschaftliche Freiheit oder mehr gesellschaftliche Sicherheit entscheiden. Durch die fortschreitende Technisierung unserer Gesellschaft ist ein bislang ungahntes Maß der Überwachung und damit auch der Sicherheit vor Kriminalität theoretisch möglich. Gleichzeitig beschert uns das Internet aber auch Freiheiten in bislang ungeahntem Ausmaß, beispielsweise die Tatsache, dass heute jeder ohne große finanzielle Hürden zum Publizisten werden kann.

Egal ob Netzsperren, informationelle Selbstbestimmung, Patente oder der Kampf gegen “Raubkopierer” – für die Piraten ist gesellschaftliche Freiheit der höchste Wert. Der Gegenpart ist dabei je nach Anwendungsfall post-materialistisch (Sicherheit) aber teilweise auch materialistisch (Urheberrechte). Von daher sind die Piraten vielleicht doch mehr als eine politische Eintagsfliege.

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5 thoughts on “Entern die Piraten die Parteienlandschaft?

  1. wer wahl-o-mat sagt mir, dass die Piraten Partei meine interessen am besten vertritt, die wähle ich auch. Denke schon dass die Partei sich langfristig etablieren kann, es müssen nur die richtigen Persönlichkeiten für die Sache gewonnen werden

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