The Revolution will not be Televised – it will be twittered

In den vergangenen drei Tagen hat sich im Netz etwas entwickelt – und ich bin froh später mal sagen zu können: Ich war dabei. Die letzten drei Tage aktiv bei Twitter gewesen zu sein, ist rückbetrachtet irgendwann einmal vielleicht so etwas, wie bei der Anti-Schah-Demonstration 1967 dabei gewesen zu sein. Gut okay, es wurde niemand erschossen und spektakuläre Bilder gab es auch nicht. Dennoch: Spätestens seit heute die Tagesschau die Online-Petition gegen Internet-Sperren als eine der Hauptthemen einordnete, wird endlich eine politische Bewegung aktiv wahrgenommen, die es eigentlich schon lange gibt. Wer sie noch nicht kennt, ein Kurzportrait.

Durch die Petition hat eine politischen Bewegung erstmals so etwas wie ein Gesicht in Deutschland bekommen: Franzika Heine, eine 29-Jährige Berlinerin, wird derzeit von allen Medien protegiert. Sie ist die Initiatoren der Petition, die sich gegen die von Familienministerin Ursula von der Leyen geplanten Internet-Sperren richtet. Die, die jetzt mit dem Hash-Tag #Zensursula auf Twitter gegen die Sperren protestieren, sind im wesentlichen dieselben Leute, die beispielsweise mit der Parole “Stasi 2.0” gegen die Vorratsdatenspeicherung zu Felde ziehen.

Damit erhebt eine Generation ihre Stimme, die mit dem Netz aufgewachsen ist. Jede politische Bewegung besitzt so etwas wie eine Initialzündung. Ein gemeinsames, zusammenschweißendes Erlebnis, ein Ziel, auf das sich die Bewegung einigen kann. Die Anti-Zensur-Petition könnte das gewesen sein, was für die 68er die Anti-Schah-Demonstration, für die Umweltbewegung die Anti-AKW-Proteste und für die Friedensbewegung die Anti-Pershing-Friedensmärsche waren.

Vor allem über Twitter, Blogs, Foren wie Gulli.com und soziale Nachrichtenseiten wie Yigg.de gelang es dieser Bewegung, die sich dieser Tage vielleicht zum ersten Mal als so etwas selbst wahrnimmt, binnen drei Tagen 50.000 Unterzeichner für die Petition zu mobilisieren. Nun muss Franziska Heine von dem Petitionsausschuss des Bundestags angehört werden. Und auch die nächste Hürde – mit 128.000 Unterzeichnern die meistgezeichnete Bundestags-Petition aller Zeiten zu werden – werden die Gegner von der Leyens sicher erreichen. Auf zeichnemit.de kann auch das Erreichen dieses Ziel verfolgt werden.

Wir wurden damit dieser Tage erstmals Zeuge von so etwas wie echter Online-Demokratie. Das, was jahrelang beschworen wurde – das Netz als demokratisches Instrument – ist endlich Wirklichkeit in Deutschland geworden. Die Sieg Obamas in den USA, ja eigentlich schon die die Kandidatur Howard Deans 2004, können als Vorboten einer durch das Internet geprägten Demokratie gelten. Vielleicht ist der Obama-Sieg in den USA für die deutsche Netzbewegung so etwas wie die Hippie-Bewegung für die deutschen 68er: Ein kulturelles Vor- und Leitbild aber mit weniger politischem Profil.

Denn die Leute, die jetzt für diese Petition stimmten, haben ein ausgesprochen scharfes politisches Profil und klare Werte: Sie sind inspiriert von der Hacker-Ethik der 1980er Jahre. Sie schätzen die grundlegenden Freiheitsrechte als höchstes Gut einer Demokratie. Ihr politisches Programm lautet: Freier Zugang zu öffentlichen Informationen und Schutz privater Informationen – um es schlagwortartig zu sagen: Gläserner Staat statt gläserner Bürger. Informations- und Meinungsfreiheit sind für sie die unbedingte Voraussetzung für eine freie und demokratische Gesellschaft. Deshalb wehren sie sich vehement gegen jede Einschränkung dieser Freiheiten.

 

Viele haben diese Werte verinnerlicht, weil sie politisch unter anderem durch den Chaos Computer Club, die Ideen freier Software und eben ganz allgemein den freien Austausch über das Netz politisiert wurden. Eine Repräsentantin dieser Generation – die natürlich wie bei jeder politischen “Generation” keine gesamte Generation umfasst, sondern nur einen kleinen politisierte Teil davon – ist die Grünen-Politikerin Julia Seeliger. Sie gilt als Hoffnungsträgerin der Grünen und unterstützte die Petition aktiv. Das erste, was auf ihrer Website ins Auge springt, ist ein riesiger Ubuntu-Banner, die populärste Version des freien Betriebssystems Linux. Das ist Ausdruck des Freiheitsverständisses der Bewegung. Es ist kein Manchaster-Liberalismus, keine reine Staatsferne und Marktnähe – es ist ein Freiheitdrang, der sich auch gegen Konzern-Mono- und Oligopole richtet, der insbesondere auch in der Softwarewelt freie und offene Standards fordert und sich gegen jegliche proprietären Systeme ausspricht.

So etwas wie ein Sprachrohr der Bewegung ist Markus Beckedahl, Ausrichter der Blog-Konferenz Re:Publica und Blogger bei Netzpolitik.org, der mehr Zugriffe hat als jeder Online-Auftritt deutscher Parteien, wie Handelsblatt-Vorzeige-Blogger Thomas Knüwer betont.

Jörn Wunderlich (Linke), war der erste Parlamentarier, der die Petition im Bundestag erwähnte. Gleichzeitig zitierte er unter anderem eine Studie der c’t, auf die sich die Zensurgegner häufig beziehen. Die Debatte wurde von Tausenden Zensurgegner per Bundestags-Livestream verfolgt und auf Twitter kommentiert.

In Schweden hat diese Bewegung längst ihre eigene Partei – die Piratenpartei, welche sich für eine bedingungslose Freiheit des Netzes, gegen Patent-Irrsinn und Einschränkung von Bürgerrechten ausspricht. Aber auch eine Partei, die Freiheitsrechte auf die Spitze treibt, sich beispielsweise offen für die völlige Entkriminalisierung von Urheberrechtsverletzung ausspricht. Auch in anderen europäischen Ländern – darunter Deutschland – gab es Piratenpartei-Gründungen. Doch nirgendwo außer in Schweden ist ihr der Durchbruch gelungen. Die Chancen, dass die Piraten in das kommende Europaparlament einziehen stehen nicht schlecht.

Ich selbst zähle mich nicht mehr zu dieser politischen Bewegung, sehe mich selbst längst viel gemäßigter und differenzierter als die meisten ihrer Anhänger – auch wenn nicht alle radikale Ansichten vertreten.Mir würde es beispielsweise nicht einfallen – auch nicht in politischer Polemik – Innenminister Wolfgang Schäuble mit der Stasi der DDR gleichzusetzen.

Dennoch teile ich ihre grundsätzlichen Werte. Wenn also Informations- und Meinungsfreiheit, freier Zugang zu Bildung, offene Standards und offene politische Prozesse die Wertebasis eines Großteils der kommenden politischen Elite bildet – und derzeit spricht einiges dafür – dann ist das für mich ein Zeichen dafür, dass die Demokratie in Deutschland gefestigt ist wie selten zuvor. Zum 60. Geburtstag des Grundgesetz eine gute Nachricht.

Das einzige, was die Netzbewegung bei ihrem Marsch durch die Institutionen noch stoppen kann, ist die äußert wohlwollende Berichterstattung der Medien. Ohne echtes Feindbild gegen die Etablierten ist noch keine politische Jugendbewegung entstanden. Aber vielleicht ist das ja auch eine Auswirkung des Netzes. Vielleicht müssen die Epigonen von 68 in einer Zeit, in der selbst die Königin von Jordanien in einen offenen Youtube- und Twitter-Dialog eintritt, einfach ein bisschen leiser, kommunikativer und weniger krawallig daherkommen. Und immerhin: Die Regierung ist bereit, sich mit dummen Kommentaren lächerlich zu machen, um als Feindbild zu dienen. So wird es ja vielleicht doch noch was mit der Jugendbewegung.

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10 thoughts on “The Revolution will not be Televised – it will be twittered

  1. Mit echten Demos wohl kaum zu vergleichen, schliesslich riskiert aus der Sicherheit seines Wohnzimmers kein Online Petitionist Tränengas oder Knüppeln ausgesetzt zu sein. So ne Petition ist in einer Minute unterzeichnet.
    Ich will die Aktion nicht schlecht machen, aber ich sehe an der Reaktion der Politiker, dass so etwas schneller kleingeredet und beiseite geschoben werden kann als bei einer echten Demo. Schau Dir nur Guttenberg an. Ich sehe hier echt motivierte Menschen, ich hoffe, dass die Petition etwas erreicht, ich befürchte allerdings realitisch gesehen wird sie das nicht tut. Zumindest sind die Medien drauf angesprungen, das ist ja auch schon eine gutes Ziel.
    Hoffe die Mobilisiereug führ noch zu echten Demos und das die Leute jetzt nicht denken schon genug getan zu haben. Ich erinnere mich an die von mir mit gestartete Burma Blog Aktion. Rückblickend muss ich zugeben, dass man sich dabei ein bisschen selber belogen hat etwas unternommen zu haben und ärgere mich nicht wirklich demonstriert zu haben.

  2. Nicht nur in Schweden gibt es die Piratenpartei, auch in Deutschland ist die Selbige auf eure Mithilfe angewiesen.
    http://www.klarmachen-zum-ändern.de

  3. @jan
    Ich war auch der Meinung, dass echte Demos mehr bringen – spätestens seit “Freiheit statt Angst” im Oktober 2008 in Berlin sehe ich das anders. Zehntausende von Leuten reisen aus der ganzen Republik nach Berlin, bei der Abschlusskundgebung waren wir sicher >75000 Leute – und was passiert? In der Tagesschau wird es mit einem 30-Sekunden-Beitrag kurz vor dem Wetter abgekanzelt, kein O-Ton, kein Interview. Konsequenzen? Keine.
    Dagegen die Petition: Ein Phänomen, in drei Tagen organisiert sich online ein Widerstand, mit dem niemand aus der Offline-Welt gerechnet hat, die Tagesschau kommt nicht umhin, es als zweitwichtigsten Beitrag aufzunehmen, ein Interview mit der Organisatorin zu führen, einen Vertreter der Regierung zu Wort kommen zu lassen…
    Mein persönliches Fazit: Demo 0, Online 1

  4. @hessi: Eben. Und woran liegts? Online-Demos sind medial sexy, weil irgendwie neu und aufgregend, herkömliche Demos kann keiner mehr sehen. Reiner Zeitgeist.

  5. Guter Artikel, aber letztes Wort im ersten Absatz und gesamten zweiten Absatz noch mal korrekturlesen.

  6. @heakelschwein: Danke. Ich bin an diesem Tag arbeitsbedingt um 5.30 Uhr aufgestanden und habe den Artikel noch kurz vorm Zubettgehen runtergepinnt. War mir eigentlich klar, dass da noch etliche Tippfehler drin sein mussten.

  7. Mich erschüttert doch manchmal die vollkommene Ahnungslosigkeit manch Leute. Ihr wollt hier doch nicht wirklich Obama als Vor bzw. Leitbild deklarieren?
    Obama ist eine aufgezüchtete Marionette diverser mächtiger Leute, der rein die Interessen dener vertritt und bestimmt nicht das Volk der USA!
    “Onlinedemos” sind besser als nichts tun, können aber meiner Meinung nach reale Demos nicht ersetzen.
    Alle Macht dem Volke!
     

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