It’s the psychology, stupid!

Für einen interessanten Link schreibe ich normalerweise keinen Blog-Eintrag, dazu nutze ich Twitter. Ich will diesmal eine Ausnahme machen. Bereits im Oktober vergangenen Jahres erwähnte ich im Zusammenhang mit der Finanzmarktkrise die Theorien des Ökonomen Hyman Minsky und verwies auch auf den Minsky-Blogger Weissgarnix.de.

Der Post-Keynsianer Minsky ist in – und das nicht ohne Grund. Vieles von dem, was in dieser Finanzkrise als Problem zutage trat, hat Minsky bereits gesehen. Das liegt vor allem an zwei Dingen: Anders als viele andere Keynsianer ignorierte Minsky nicht Keynes Ausführungen über die Finanzmärkte – und deren Auswirkungen auf die Realwirtschaft. Natürlich ein brandaktuelles Thema. Und: Minsky ging nicht vom realitätsfernen Menschenblid des nutzenmaximierenden streng rationalen Homo oeconomicus aus. Eine Analyse der Psychologie des Menschen war für ihn im Gegenteil einer der wichtigsten Ansätze, um wirtschafliche Dynamiken zu erklären.

Das Feuilleton der FAZ beschätftigte sich kürzlich unter der Überschrift “Der Garten Eden ist nicht genug” mit Minsky. Die folgenden Zeilen des großartigen Artikels will ich komplett zitieren, weil sie in hervorragend verständlicher Weise eine der Hauptursachen der Finanzkrise auf den Punkt bringen:

Umso länger die letzte Krise zurückliegt, so Minsky, umso zuversichtlicher schauen besonders die Unternehmensführer in die Zukunft. Sie erwarten, dass ihre Gewinne steigen, und investieren beispielsweise in neue Maschinen oder Gebäude. Dadurch steigen die Gewinne tatsächlich, und der Optimismus nimmt weiter zu. Spiegelbildlich dazu sinkt ihre Angst vor Risiken. Das ist nach Ansicht Minskys auch deswegen so, weil die vielen guten Nachrichten in zunehmend weniger hinterfragte Modelle einfließen, die aus einer rosigen Gegenwart eine rosigere Zukunft „berechnen“. Wenn ein Unternehmer in solch einer Zeit einmal mehr Mittel investieren will, als in der eigenen Kasse liegen, ist er darum eher bereit, sich (höher) zu verschulden. Die Banken leihen ihm gern Geld. Denn „sie befinden sich in demselben aufgehellten Erwartungsklima wie die Industrieunternehmen“, erläutert Bernhard Emunds, der mit einer Arbeit über Minsky promovierte und Direktor des Nell-Breuning-Instituts für Wirtschaftsethik in Frankfurt am Main ist.

In Minskys Theorie sucht auch die Finanzbranche in guten Zeiten verstärkt nach Möglichkeiten, aktiv mehr zu verdienen, und erfindet dafür neue Instrumente. Das ist für sie umso leichter, je weiter entwickelt die Finanzmärkte sind. Die ganze Wirtschaftsgesellschaft steigert sich so allmählich in eine Hochstimmung hinein, in der die vorgehaltenen Sicherheiten aller Beteiligten schrittweise sinken. „Die allseits akzeptierte und erwünschte Verschuldung“, schrieb Minsky, „nimmt als Folge des lang anhaltenden Erfolgs der Ökonomie zu.“

Wie lange die Party dauert, ist ungewiss, mindestens nicht berechenbar. Denn in Minskys Welt entwickeln sich insbesondere Kapitalmärkte als evolutionärer Prozess. Ständig ändern sich die Instrumente, ständig tauchen besser angepasste Produkte auf. Ständig steigen die Gewinne. Ständig steigt die Systemkomplexität. Bis zum Crash. Bis ein Ereignis eintritt, mit dem niemand gerechnet hat. Bis der Truthahn merkt, dass er als Festtagsbraten vorgesehen ist. Oder auch: bis der amerikanische Markt für Wertpapiere, die aus Hypotheken niedriger Qualität gezimmert wurden, zusammenbricht und die Papiere wertlos werden.

Quelle: FAZ.Net

Liebe Frau Schaeffler,

Offener Brief an die Miteigentümerin der Schaeffler-Gruppe:

Was waren Sie nicht stolz auf diese Schlagzeile: Familienunternehmen übernimmt Dax-Konzern! Der Zeitpunkt war scheinbar günstig. Wir erinnern uns, vergangenes Jahr: Conti angeschlagen und überschuldet – die Autokrise tat ihr übrigens dazu, aus dem ehemaligen Dax-Schwergewicht ein wahres Schnäppchen zu machen. Das konnten Sie sich nicht entgehen lassen: Diese Möglichkeit, den Erz-Konkurrenten endlich unter Kontrolle zu bringen. Sie habens geschafft: Das kleine Familienunternehmen aus Herzogenaurach hat trotz aller Abwehrversuche die dreimal größeren Continental AG geschluckt.

Doch die Autokrise macht auch vor Ihrem Unternehmen nicht halt – und dass die Finanzkrise noch lange nicht ausgestanden ist, war 2008 auch schon abzusehen. Sie haben sich verspekuliert – und zwar ganz gewaltig. Der Deal zeigt, dass Sie und Ihr Sohn schlechte Unternehmer sind. Fünf bis sechs Milliarden Euro Eigentkapital fehlen nicht plötzlich über Nacht und schon gar nicht allein aufgrund der Wirtschafts- und Finanzkrise. Die Querelen mit Conti und der Machtkampf mit dem Ex-Conti-Aufsichtsratschef Hubertus von Grünberg zeigem, dass es Ihnen mehr um die Macht ihrer Schaeffler-Clique gegangen ist, als um das Wohl des Unternehmens.

Das Privatvermögen von Ihnen und Ihrem Sohn wird von Forbes auf zusammen 8,5 Mrd Dollar geschätzt. Wenn Sie nun – im Nerzmantel, wie Olaf Scholz anmerkt – nach Staatshilfe rufen, ist das dreist. Wenn Sie dabei auch noch auf die Tränendrüse drücken, ist das peinlich. Wenn Sie die Folgen einer mögliche Zerschlagung ihres Unternehmen mit den Konsequenzen der Lehman-Pleite vergleichen, ist das lächerlich. Und wenn Sie nun zu guter letzt sogar mit den Schulterschluss mit den Gewerkschaften üben, die Sie immer verachtet haben, ist das entlarvend.

Sie haben bei einer strategischen Entscheidung und damit als Unternehmerin versagt. Conti und Schaeffler aber sind im Grunde gesund, sie können auch bei einer Zerschlagung und in der Hand der Gläubiger als Unternehmen weiter bestehen – ohne Sie.

Freundlich grüßt,

der Doener

PS: SPAM, die Satire-Abteilung von Spiegel Online, hat die Chronik der Schaeffler-Krise übrigens in einer sehr treffenden Bildergalerie auf den Punkt gebracht.

Finanzkrise einfach erklärt

Seit einiger Zeit geistert dieses Video im Netz herum – und ist in den vergangenen Tagen richtig populär geworden. Es ist meiner Meinung nach die bisher beste anschauliche Erklärung der Hauptursachen der Finanzmarktkrise. Gute Englischkenntnisse sind aber leider Voraussetzung. Vielleicht findet sich ja mal jemand, der das Video übersetzt? Die Macher haben auch eine Website eingerichtet, die inzwischen aber nur noch auf das Youtube-Video umleitet. Die Seite wurde Opfer ihrer eigenen Popularität, der Macher auf Vimeo berichtet: Die Kosten für den Traffic wurden einfach zu hoch.

Brauchen wir eine Bad Bank?

Der Interbankenhandel liegt seit Monaten so gut wie auf Eis. Kein Institut traut dem anderen noch über den Weg. Zu groß ist die Angst, dass sich in den Bankbilanzen noch größere Lücken auftun. Die Banken selbst gehen von einem Abschreibungsbedarf von rund 800 Mrd. Euro aus, das Bundesfinanzministerium schätzt ihn auf eine Billion. Könnte eine staatliche Bad Bank, die den Instituten ihre faulen Wertpapiere abnimmt und somit die Bilanzen der Banken säubert, das Vertrauen der Banken untereinander wiederherstellen?

Die Idee, dass der Staat eine Abwicklungsbank einrichtet, um Banken ihre faulen Wertpapiere abzukaufen, klingt alles andere als gerecht. Warum soll der Steuerzahler für das Zocken der Manager einstehen? Eine gerechte Lösung sähe sicher anders aus. Allein: Die Kosten der Finanzkrise werden ohnehin sozialisiert. Weil ein funktionierendes Bankensystem für eine funktionierende Marktwirtschaft unabdingbar ist, führt an seinem Erhalt kein Weg vorbei – und wenn das Eigenkapital nicht ausreicht, ist der Staat gefragt.

Der Staat muss also eingreifen – die Frage ist nur wie. Je nach Modell – Zwangsverstaatlichung, Bad Bank oder staatliche Beteiligung – gibt es Gewinner und Verlierer der Lösung. Eine Bad Bank würde die Aktionäre und Manager schonen. Das jedoch wäre in mehrfacher Hinsicht kontraproduktiv.

Befürworter einer Bad Bank verweisen gerne auf das Beispiel Schweden. Doch dort ging die Einrichtung einer Bad Bank in den 80er und 90er-Jahren mit einer Verstaatlichung der Bankenlandschaft einher. So konnte eines der schwerwiegendsten Probleme einer Bad-Bank-Lösung vermieden werden: den toxischen Papieren einen Wert beizumessen. Ein fairer Marktpreis lässt sich derzeit kaum ermitteln, schließlich sind die Papiere im momentanen Marktumfeld kaum zu platzieren. Wird der Preis zu niedrig angesetzt, würden die Banken sämtliche faulen Papiere auf den Steuerzahler abwälzen. Das Risiko und die Abschreibungen aufgrund riskanter Spekulationen würden so komplett sozialisiert. Das wäre auch ordnungspolitisch ein fatales Signal: Riskante Spekulationen lohnen sich – Gewinne werden eingestrichen, Verluste trägt im schlimmsten Fall die Allgemeinheit.

Bei einem zu geringen Preis dagegen würden die Banken zögern, ihr Portfolio gründlich aufzuräumen und wirklich ausnahmslos alle im engeren Sinne abschreibungsgefährdeten Forderungen an die Bad Bank abzutreten. Das Ziel, die Bankbilanzen zu säubern und damit den Interbankenhandel wieder in Gang zu bringen, würde verfehlt.

Trotz aller zweifellos notwendigen Hilfen des Staates: Die Hauptlast der Bankenkrise müssen Management und Aktionäre der Banken tragen. Aktien haben einen anderen Charakter als beispielsweise Anleihen und werden daher auch nicht ohne Grund bei Insolvenzen gegenüber allen anderen Forderungen nachrangig behandelt. Wer sich als Aktionär betätigt, trägt das Risiko des Unternehmens mit und besitzt entsprechende Einflussmöglichkeiten. Die Aktionäre haben mitgezockt – oder besser – zocken lassen. Sie haben es zugelassen, dass die Deutsche Bank beispielsweise mit einem Fremd- zu Eigenkapitalhebel von bis zu 50 zu 1 operierte. Auch bei den schon berüchtigten Renditeversprechungen Josef Ackermanns von 25 Prozent ging kein Aufschrei durch die Hauptversammlungen.

Wenn es schon notwendig ist, dass der Staat eingreifen muss – dann soll er über Staatsbeteiligungen auch mitreden dürfen. Politiker sind nicht die besseren Banker – im Gegenteil, das zeigt unter anderem das Beispiel KfW. Aber eine Staatsbeteiligung kann verhindern, dass Steuermilliarden in Boni und Dividenden fließen und somit die Abschreibungen der Banken komplett sozialisiert werden.

Wer in dieser Situation jetzt noch auf ordnungspolitische Grundsätze pocht, nach denen sich der Staat in jedem Fall raushalten sollte, ignoriert die Ursachen und das Ausmaß der Krise. Wer sich angesichts der derzeitigen Situation mit Verweis auf ordoliberale Grundsätze gegen Staatsbeteiligungen ausspricht, würde sich wahrscheinlich auch in einem lichterloh brennenden Haus gegen den Einsatz von Feuerlöschern aussprechen, weil die nicht den strengen Sicherheitsvorkehrungen der Brandschutzverordnung von 1950 genügen.

In den vergangenen zwei Jahren sind wir vielleicht Zeuge des größten Marktversagens in der Geschichte der Wirtschaft geworden. Auch in der akademischen ökonomischen Debatte wird uns die Krise noch lange beschäftigen. Wenn die Finanzmarktkrise aber bereits jetzt eines so deutlich wie nie zuvor zutage hat treten lassen, dann, dass für Finanzmärkte grundsätzliche andere Regeln als für Gütermärkte gelten. Nach der „reinen Lehre“ müsste man die Banken ohnehin sich selbst überlassen – nur, dass dann nicht Schumpeters Prozess der kreativen Zerstörung einsetzen würde, sondern der völlige Kollaps unserer gesamten Weltwirtschaft. Ordnungspolitische Dogmen sind also offensichtlich fehl am Platz.

In einem Markt, der derart aus dem Takt geraten ist, wie derzeit die Finanzmärkte, kann der Staat seinen Einfluss vorübergehend positiv geltend machen: Über Staatsbeteiligungen, die im Notfall im Sinne des Allgemeinwohls auch Enteignung bedeuten können, kann er unter anderem auf eine Wiederankurbelung des Interbankenhandels, Kredite an die Privatwirtschaft und die Einrichtung interner Bad Banks drängen. Das würde den sauberen Teil der Bank auch für Investoren wieder attraktiv machen. Hat der Staat auf diese Weise das Finanzsystem restabilisiert, sollte er sich schnellstmöglich von seinen Beteiligungen trennen – was für den Steuerzahler sogar zum Gewinngeschäft werden kann, wie das Beispiel Schweden zeigt.

Selbst der ehemalige US-Notenbankchef Alan Greenspan, der Nähe zum Sozialismus eher unverdächtig, sagte gegenüber der Financial Times, dass in einer derartigen Ausnahmesituation, auch die Zwangsverstaatlichung von Banken nicht ausgeschlossen werden dürfe. In dieser Krise ist alles neu – deshalb darf es keine Denkverbote geben.

Lieber Herr zu Guttenberg,

Offener Brief an den Wirtschaftsminister

Ich könnte an dieser Stelle viel über die Krise schreiben: Ihr Ausmaß, die strukturellen Probleme des Finanzsystems, ihr historisch einmaliger Charakter.

Aber das habe ich bereits an anderer Stelle getan und ich hoffe doch, dass Sie zumindest ab und zu mal in den Wirtschaftsteil einer seriösen Zeitung gesehen haben. Daher spare ich mir das an dieser Stelle.

Von ihrem Vorgänger habe ich nichts gehalten. Aber der hat in der Krise wenigstens den Mund gehalten und ist dann konsequenterweise gegangen, nachdem er eingesehen hat, dass er von Makroökonomie nichts versteht. Sie dagegen wollen jetzt offenbar den Clown spielen. Anders kann ich Ihre Äußerungen, die sie derzeit in zahlreichen Interviews von sich geben, bei aller Liebe nicht deuten.

Wer angesichts der derzeitigen Lage noch die Worte “Ordnungspolitik” und “Ludwig Erhard” in den Mund nimmt, hat den Schuss einfach nicht gehört. Ludwig Erhard würde sich angesichts einer möglichen HRE-Enteignung also “im Grabe umdrehen“?

So so. Was würde Ludwig Erhard denn zu über 1.000 Euro, mit der jeder Bürger der BRD inzwischen für die HRE haftet und ohne die die HRE nicht mehr einen Cent wert wäre, sagen? Hans G. Nagl vom Handelsblatt weist in diesem Zusammenhang übrigens darauf hin, dass der Begriff Enteignung sowieso fehl am Platze ist: “Strikt ökonomisch gesehen ist das ein Hirngespinst, denn enteignen lässt sich nur, was noch einen Wert hat.”

Der “ordnungspolitische Sündenfall” ist in den Moment eingetreten, als der Staat die Banken mit Milliardengarantien stützte – die aber ohne Zweifel notwendig waren, um das System vor einem Kollaps zu bewahren.

Wer sich angesichts der derzeitigen Situation gegen Verstaatlichungen ausspricht, würde sich wahrscheinlich auch in einem lichterloh brennenden Haus gegen den Einsatz von Feuerlöschern aussprechen, weil die nicht den strengen Sicherheitsvorkehrungen der Brandschutzverordnung von 1950 genügen.

Die Welt hat sich weitergedreht und unsere heutigen Probleme sind unter anderem durch die Tücken hochkomplexer Finanzmathematik, systembedingte Spekulationsexzesse, eine verfehlte US-Leitzinspolitik usw. bedingt – und ganz sicher nicht durch Verstöße gegen überholte ordoliberale Dogmen.

Bitte gehen Sie zurück in das Loch, aus dem Sie gekrochen sind und lesen Sie weiter Ludwig Erhard – aber bitte nicht auf einem Posten, der derzeit so viel Verantwortung mit sich bringt, wie der, den sie zurzeit bedauerlicherweise bekleiden. Oder wechseln Sie doch mal den Autor – Stiglitz z.B. soll auch ganz gut schreiben können.

Freundlich grüßt

der Doener

Yigg & Co: Warum Mitmach-Nachrichtensites in Deutschland kein Durchbruch gelingt

Meedia schreibt diese Woche von der  Krise der Mitmach-Nachrichtensites. In den USA gibt es eine recht erfolgreiche Website, auf der die Benutzer durch einen Klick eine Nachricht als lesenswert empfehlen können: Digg.com. Das Konzept haben wir auch bei blogage.de mit unserem Empfehlungssystem umgesetzt.

So bekannt Digg.com in den USA ist – hierzulande kennt die Website kaum jemand, ebensowenig wie die deutschen Alternativen wie Yigg.de, Webnews, Zoomer und Shortnews – auch wenn Yigg.de immerhin in der deutschen Blogosphäre für reichlich Gesprächsstoff sorgt und sich einer aktiven Community erfreut. Holtzbrincks extrem kostenaufwendiges Zoomer-Experiment wird eingestellt – und auch den anderen Social Newssites gelang der Durchbruch in Deutschland bisher nicht.

Meedia folgert:

All diese Zahlen und Entwicklungen lassen letztlich nur einen Schluss zu: Auch im Internet will eine gigantische Mehrheit von Nutzern auf News-Websites nicht mitbestimmen, sonder überlässt die Relevanz-Einordnung lieber den Journalisten.

Ist das wirklich so?

Fakt ist: Die Benutzer bestimmen auch auf herkömliche Newsseiten die Priorisierung der Artikel mit. Nach oben kommt nämlich auch das, was die Nutzer besonders häufig klicken – ganz ohne, dass die das merken. Doch welchen Vorteil hat dann ein nutzerbasiertes Empfehlungssystem? Warum ist Digg.com in den USA fast ein Massenmedium?

Nutzerbasierte Empfehlungen bieten einer News-Community immer dann einen Mehrwert, wenn diese gemeinsame Interessen teilt. In den USA sind auch deshalb so viele Web-2.0-Projekte erfolgreich, weil die Menge an potentiellen Kunden so groß ist. De facto ist Digg.com auch in den USA kein Massenmedium, sondern eine Newsemfehlungs-Seite mit einem bestimmten abgegrenzten Publikum: Nämlich Nerds, die sich insbesondere für technische Themen interessieren. Für sie lohnt sich ein Besuch, weil sie dort die besten Nachrichten zu typischen Nerd-Themen wie Linux und Gadgets finden.

Mit Yigg.de funktioniert das im Grunde auch in Deutschland: Auch dort dominieren klar Geek-Themen die Seite und für diese Nutzergruppe bietet Yigg.de gegenüber herkömlichen Nachrichtenseiten einen klaren Mehrwert. Nur reicht die Zahl deutschsprachiger Geeks nicht aus, um für Traffic im wirklich großen Maßstab auf der Seite zu sorgen. Das Dilemma: Sollte die Community über den Geek-Bereich hinauswachsen, verliert die Seite ihren Mehrwert für die Nerd-Community. Sollte Yigg.de wirklich zum Massenmedium werden, würde die News-Priorisierung eine Art zweites Spiegel Online werden – Mainstream eben – und dann bleibt man doch lieber gleich beim Original.

Doch muss Yigg.de zum Massenmedium werden? Will man auf das herkömliche Monetarisierungsmodell Werbung setzen, wohl schon. Doch laut Yigg.de-Geschäftsführer Michael Reuter aka KMR bastelt man schon an einem alternativen Erlösmodell. Darauf bin ich sehr gespannt. Ich kenne jedenfalls kein Erlösmodell für das Web 2.0 außer Werbung, das wirklich funktioniert.  Yigg.de-Gründer phantom bloggt übrigens bei uns.

Wo zur Hölle ist Belutschistan?

In den Palästinensergebieten fällt ein Reissack um – und jeder weiß es. Doch von Belutschistan hat hierzulande wahrscheinlich so gut wie niemand etwas gehört. Belutschistan ist eine Region, die sich über Pakistan, den Iran und Afghanistan erstreckt.

Seit der Gründung Pakistans im Jahre 1947 schwelt zwischen Seperatisten der flächenmäßig größten Provinz des islamischen Landes und der Zentralregierung in Islamabad ein Konflikt. Bereits seit mehreren Jahren kämpfen Aufständige Belutschen für mehr Automonie und eine größere Beteiligung an der Ausbeutung von Bodenschätzen.

Die Region wird von den westlichen Medien normalerweise so gut wie komplett ignoriert. Nur weil derzeit der führende UN-Mitarbeiter und US-Bürger John Solecki in Belutschistan von Seperatisten enführt wurde, gibt es den einen oder anderen kleinen Bericht – von der Entführung natürlich.

Doch was ist der Hintergrund? Arte hat den sehr vielschichtigen geopolitischen Konflikt in der Sendung “Mit offenen Karten” beleuchtet – und sie da, die kaum bekannte pakistanische Provinz hat große geostrategische Bedeutung – unter anderem für Indien, China, Iran und die USA.

Vom Luxus des Unglücks

Kollektives Glück

Der Mensch strebt nach Glück. Diese Weisheit ist mindestens so alt wie die Philosophie. Doch gibt es höhere Werte als das Glück? Nein, ruft der Utilitarist.

Glücksökonomie hat Hochkonjunktur und ihre (in ihrer Validität sicher umstrittenen) Ergebnisse sind für viele schockierend: Dass Geld nicht dauerhaft glücklich macht, dürften viele schon geahnt haben – doch, dass die Gleichberechtigung zwischen Mann und Frau uns aller Wahrscheinlichkeit nach unglücklicher haben, das ist schon weniger leicht zu verdauen.

Da fragt man sich: Wieviel Unglück wollen wir uns gesellschaftlich leisten? Gibt es höhere Werte als Glück, ist weniger Glück ein Preis für Gleichberechtigung? Und vielleicht auch Freiheit? In unserer Multioptionsgesellschaft scheinen viele Menschen überfordert, immer mehr potentielle Möglichkeiten stehen extrem wenigen realisierten Möglichkeiten gegenüber. Trotz wachsendem Wohlstand, Gesundheit, Bildung – die Menschen werden einfach nicht glücklicher.

Ist unser Leben zu kompliziert geworden? Gibt es in einer global gewordenen Gesellschaft zu viele Vergleichsmöglichkeiten nach oben? Verschwenden wir unser wertvolles Leben in einem Rat Race um die besten Möglichkeiten, während wir eigentlich unsere Zeit mit Familie und Freunden genießen sollten?

Und was ist eigentlich mit Wissen? Macht uns Wissen glücklicher – oder eher im Gegenteil? “Unwissenheit ist ein Segen”, heißt es im Film Matrix und mal ehrlich: Wären wir nicht glücklicher, wenn wir uns immer noch für Gottes Geschöpfe in der Mitte des Universums halten würden, denen ein ewiges Leben im Paradies bevorsteht, statt für vom Affen abstammende biologische Maschinen, denen Hirnforscher nicht einmal mehr einen freien Willen zusprechen und die in einem Spiralausläufer einer wenig bedeutenden Galaxie ein lächerlich kurzes Leben führen?

Und wenn ja, was ist die richtige Konsequenz von all dem? Ein Spiztensteuersatz von 100 Prozent, wie ihn Richard Layard fordert? Eine Planwirtschaft, gar eine Glücks-Diktatur? Von der Elite vorgelebte falsche Mythen wie Religion und Nation, um der die Bevölkerung glücklicher leben zu lassen? Interessant dazu sind die Theorien des häufig als konservativ klassifizierten Staatsphilosophen Leo Strauss:

Individuelles Glück

Wiseman hat vor vier Jahren eine Studie veröffentlicht, die unsere schlimmsten Befürchtungen bestätigt. Darin forderte Wiseman in Inseraten Menschen auf, sich bei ihm zu melden, nicht irgendwelche Menschen, sondern nur die, die sich selbst als a) besonders glücklich oder b) besonders unglücklich bezeichnen würden.

Heimtückischerweise platzierte Wiseman in derselben Ausgabe auch noch einen weiteren Aufruf ungefähr folgenden Inhalts: „Hallo liebe Teilnehmer an der Glücks- und Unglücksstudie – wenn Sie dieses Inserat lesen und sich beim Studienleiter, also bei mir, Richard Wiseman, melden, dann haben Sie die Chance auf den Gewinn von 400 Pfund.” Und natürlich kam es so: Ein Haufen Unglücklicher meldete sich bei Wiseman. Eine Anzahl Glücklicher auch. Im Haufen der Unglücklichen hatte niemand bemerkt, dass auch noch ein zweites Inserat in der Zeitung war, eben jenes mit dem 400-Pfund-Gewinn. Die glücklichen Studienteilnehmer hatten das hingegen fast alle bemerkt. Glück macht Glück, so wie Geld Geld macht.

Quelle: brandeins.de

So platt es klingt: Aber individuelles Glück ist vor allem Einstellungssache. Die Konsequenz daraus könnte man mit “Think positive” auf den Punkt bringen – aber da der Begriff schon zu abgenudelt klingt, formuliere ich es anders: “Mach die Augen auf!”.

Besuch in Brüssel

Zusammen mit dem Sozialwissenschaftliche Institut an der Heinrich-Heine-Universität und der Konrad-Adenauer-Stiftung (KAS) habe ich vom vergangenen Montag bis Mittwoch Brüssel besucht. Die Exkursion stand unter dem Motto “Europas Rolle in der Welt“.

Auf dem Programm standen einige sehr interessante Gespräche mit Politikern, Stiftungsmitlgliedern und Funktionären der EU, einige Eindrücke will ich hier zusammenfassen.

Das Institutsgeflecht der EU

Bei einem waren sich alle einig: Sie hoffen auf ein positives zweites Referendum der Iren bei der Ratifizierung von des Lissabon-Vertrags. Die EU leidet unter einer Reihe von Problemen, die vor allem in der komplizierten Kompetenzkonkurrenz zwischen Europaparlament, Ministerrat und Kommission begründet liegen. Daneben besitzt die EU noch zahlreiche weniger wichtige Institutionen wie den Ausschuss der Regionen und mit dem EuGH auch eine eigene Judikative.

Der Lissabon-Vertrag wird diese Probleme natürlich nicht lösen, soll die Kompetenzen aber klarer regeln und vor allem die Macht des Parlaments nochmals stärken. Die Iren könnten vor allem angesichts der Finanzkrise nun beim zweiten Urnengang zustimmen. Nur durch eine Bedrohung wie die internationale Finanzkrise könne in der Praxis überhaupt der Europagedanke gestärkt werden, so die These von von Roland Freudenstein, Forschungsdirektor des konservativen Thinktanks Thinking Europe, der unter anderem von der KAS finanziert wird. Schließlich haben sich auch die EU-Vorläufer Montanunion und EWG nur unter dem Eindruck der Bedrohung durch den Kommunismus im Osten gebildet. Dass die Iren allerdings nochmals abstimmen, weil der EU das Nein der ersten Wahl nicht gefiel, könnte sich andererseits aber auch negativ auswirken.

Das Demokratiedefizit der EU

Eines wurde von den mitreisenden Studenten immer wieder angesprochen: Das gefühlte Demokratiedefizit der EU und die hohe Intransparenz. Sehr interessant in diesem Zusammenhang waren die Äußerungen von Wolfgang Baerwinkel, Referent des Ministerrats und Wilfried Kraus, Leiter des Referats Bildung und Forschung der Ständigen Vertretung (StäVe) Deutschlands bei der EU: Ihre Aussagen gingen in die Richtung, dass nur der Ausschluss der Öffentlichkeit überhaupt zu effizienten und pragmatischen Entscheidungen auf EU-Ebene führen. Nur das, so der Tenor der beiden, verhindere ein Schaulaufen für die Öffentlichkeit.

Die wirklichen Entscheidungen würden, konform zu Michels ehernen Gesetz der Oligarchie, ohnehin in kleinen Kreisen ausgehandelt. Würden Sitzungen des Ministerrats öffentlich übertragen, wäre dies nur eine Schaudebatte, in der die zuvor aushandelte Position für die Öffentlichkeit nachvollzogen würden, so Baerwinkel. Bei effizienten und pragmatischen Lösungen sei es unbedingt notwendig, die Öffentlichkeit raus zu halten, weil dabei nicht immer jeder sein Gesicht wahren könne.

Das alles ist natürlich auch eine Folge des auf EU-Ebene kaum vermeidbaren Konsensprinzips, das mit den nun 27 Mitgliedstaaten nochmals um einiges komplizierter wird. Gerade weil aber formal im Konsens entschieden werden muss, was de facto bei vielen Fragen nicht möglich ist, muss es einen Kuhhandel hinter den Kulissen geben, damit überhaupt Entscheidungen zustandekommen. Ein Demokratiedefizit wollte hier aber keiner sehen: Schließlich seien die Ländervertreter durch die Wahlen in ihren jeweiligen Länern demokratisch legitimiert. Immerhin: Die Beschlüsse des Ministerrats und die Positionen der einzelnen Ländern sind auf der Website für alle einsehbar.

In der Maschinerie der Macht

Eine weiterer Nachteil des Prinzips der konsensorientierten Gleichberechtigung ist nach Auffassung Baerwinkels die rotierende EU-Ratspräsidentschaft. Es sei ein Glücksfall gewesen, dass die Georgienkrise in die Zeit der franzözsischen Ratspräsidentschaft gefallen sei. Sarkozy habe das Thema “beherzt” im Ministerrat angepackt, unter seiner Führung habe die EU schnell eine Position gefunden. “Man stelle sich nur mal vor”, so der Ministerrats-Referent, “die Krise sei in die Präsidentschaft eines Landes wie Malta gefallen”.

Was an dieser Stelle und auch im Gespräch mit dem deutschen Unterhändler Wilfried Kraus deutlich wurde: Personen zählen. Kleinere Staaten haben schon allein deshalb eine schwächere Position in der EU, weil ihr Personal im Schnitt schlechter ist. Schlechter informiert, rhetorisch schlechter – und ganz einfach in jeder Beziehung offenbar nicht auf Augenhöhe mit den Vertretern von Ländern wie Deutschland, Frankreich oder Großbritannien. Bei Verhandlungen im Ministerrat zählen dann auch nicht selten einfach persönliche Symphatien mehr als faktische Interessen.

Das Verhältnis zwischen der Regierung in Berlin und ihrer StäVe in Brüssel beschrieb Wilfried Kraus als “aus strukturellen Gründen” gespannt. Die Regierung in Berlin sieht mit Misstrauen auf das Handeln ihrer Unterhändler in Brüssel, das sie nicht kontrollieren kann. Es herrscht ein klassisches Principal-Agent-Dilemma: Die StäVe ist weisungsgebunden, hat aber natürlich auch eigene Interessen – zumal die Vertreter in Brüssel meist selbst besser zu wissen glauben, was im Interesse Deutschlands ist und was sich vor Ort auch durchsetzen lässt. Die Vertreter der StäVe müssen bei Verhandlungen in einem gewissen Rahmen autonom handeln können, um Kompromisse schließen zu können, da sich in den seltensten Fällen die Position des Bundes in der EU komplett durchsetzen lässt.

Nun weiß der Bund aber natürlich nicht, in welchen Fällen die StäVe von der Position der Regierung abrückt, um einen Kompromiss zu ermöglichen und in welchen Fällen eigene Interessen eine Rolle spielen. Insbesondere bleibt unklar, warum die StäVe sich gerade in einem bestimmten Punkt kompromissbereit gezeigt hat – in einem anderen aber nicht.

Die Gebäude

Zwei Gebäude lohnen einer gesonderten Erwähnung: Das Europaparlament und das Gebäude des Ministerrats. Das Europaparlment wirkt offen, hell und freundlich – das Gebäude des Ministerrats dagegen könnte einer Szene aus Brazil entmommen sein. Beim Eintritt in die riesige fensterlose Vorhalle des Rats der EU wird man zunächst vom Anblick des umstrittenen Entropa-Kunstwerks, das übrigens auch noch recht laut ist, erschlagen.

Die Räte tagen an runden, langen, holverzierten Tischen in einem fensterlosen Raum. Hinter den Ländervertretern befindet sich jeweils eine verglaste Kabine des Dolmetschers. Allein der Raum wirkt schon ernsthaft und gewichtig. Er wäre die perfekte Kulisse für jeden James-Bond-Film, an dem übersättigte Politiker aus Ost und West über Krieg und Frieden entscheiden.

Während der tadschikische Präsident vor dem Außenausschuss des Europaparlaments sprach, besuchten wir den bis zum letzten Platz besetzten Ausschuss des Parlaments. Auffällig war jedoch nicht nur die große Anzahl der Parlamentarier, Journalisten und Parlaments-Mitarbeiter, die der Sitzung folgten, sondern vor allem auch die konzentrierte Atmosphäre. Niemand redete, alle verfolgten gespannt die Antworten des Staatsoberhaupts von Tadschikistans, die die Parlamentarier ihm stellten – aus Landtagen und Bundestag ist man da anderes gewöhnt. Rund um den Ausschuss zierten insgesamt 29 (!) Dolmetscher-Kabinen den Ausschuss, die alle besetzt waren.

Zwischen Idealismus und Pragamtismus

Allen Referenten, die wir in Brüssel besuchten, merkte man meines Erachtens deutlich an, dass sie grundsätzlich vom Europagedanken überzeugt sind und dass die EU in ihren Augen trotz aller Schwierigkeiten überwiegend gute Entscheidungen trifft. Ein gewisser Geist des Misstrauens gegenüber der Kommission und deren untergeordnete Bürokratie entnahm ich den Äußerungen von Markus Pösentrup, Mitarbeiter des EVP-Abgeordneten Michael Gahler.

In dem komplizierten Beziehungsgeflecht der EU-Institutionen sehen sich die Parlamentarier offenbar als Stimme des Volkes – auch wenn diese Unterscheidung zwischen Kommissionsbürokratie und Ministerrat auf der einen und EU-Parlament auf der anderen Seite außerhalb von Brüssel wohl kaum einer macht.

Dennoch, ein solches Wir-Gefühl unter Parlamentariern ist wohl weltweit einmalig. Entscheidend ist neben dem deutlich zu verspürendem Idealismus vieler überzeugter Europäer wohl die Tatsache, dass das EU-Personal in Brüssel für politische Entscheidungsträger relativ jung ist.

Da es innerhalb der EU keine klassische Regierung und Opposition gibt, verlaufen die Konfliktlinien außerdem quer durch Länder, Fraktionen und Ausschüsse. “Innerhalb der EVP”, so Pösentrup, “könnten wir auch unsere eigene Opposition aufmachen”. Insbesondere die Torys aus England schießen gerne quer.

Lobbyismus ohne Grenzen

Um das Thema Lobbying kommt man in Brüssel natürlich nicht herum. Zwischen 15.000 und 20.000 Lobbyisten arbeiten in der EU-Hauptstadt, so schätzt man. Wir sprachen mit einem BDI-Vertreter und Katrin Hatzinger, Leiterin Lobby-Vertretung Brüssel der evangelischen Kirche in Deutschland.

Ich will Lobbyismus nicht grundsätlich verteufeln. Wenn Politiker Gesetze machen, kann es in vielen Fällen nicht schaden, wenn sie mit Vertretern sprechen, die beispielsweise in Branchen auskennen, für die diese Gesetze später Relevanz haben. Lobbyismus hat also auch eine Informationsfunktion.

Ob es allerdings im Sinne des Steuerzahlers ist, dass beispielsweise jedes einzelne Bundesland einen riesigen Beamtenapperat in Brüssel unterhält, der die jeweiligen Partikularinteressen des Landes bei der EU vertritt, da habe ich meine Zweifel. Jeder versucht sich seine Pfründe zu sichern – seien es bayerische Agrarsubventionen, Abwrackprämien im Sinne der Autoindustrie oder nordrheinwestfälische Kohle-Zuschüsse – am Ende verlieren alle, weil das eine effiziente Marktbereinigung verhindert und dabei einen Haufen Bürokratiekosten verursacht.

Das Dilemma der EU und die Europawahl

Am 7. Juni 2009 wird eine neues Europaparlament gewählt. Das Parlament hat so viele Mitspracherechte wie noch nie, seine Macht wird sogar noch größer, sollte der Vertrag von Lissabon ratifiziert werden. Über die Wahlbeteiligung machte sich aber keiner der Refrenten Illusionen: Alle erwarteten einen weiteren Negativrekord.

Obwohl die EU für immer mehr Rahmengesetze, die letztlich auf nationaler Ebene umgesetzt werden, verantwortlich ist, ist das Interesse an Europa nach wie vor gering.

Es fehlt eine gesamteuropäische Öffentlichkeit. In den Massenmedien der Nationalstaaten dominieren nach wir vor nationale Themen die Agenda – von Ausnahmesituationen wie der derzeitigen globalen Finanzkirse einmal abgesehen. In deutschen Politik-Redaktionen wird eine Nachricht, die mit “Berlin” überschrieben ist immer noch deutlich eher gedruckt, als eine, welche die Ortsmarke “Brüssel” trägt. Allein dadurch erscheint auch vielen Lesern Brüssel immer noch vergleichweise wenig relevant und weit weg. Kaum jemand weiß, welche Themen die politische Agenda in Brüssel überhaupt bestimmen.

Brüssel ist im Sinne der Nachrichtenfaktoren aber auch kein dankbares Thema: Viele Entscheidungen sind Ausdruck eines Kompromisses, nur wenige EU-Richtlinien polarisieren stark und werden zum Gegenstand erbitterter politischer Auseinandersetzungen, die sich medial einfach aufbereiten ließen. Auch weil die klassische Zweiteilung von Regierung und Opposition fehlt und es insgesamt drei wichtige Gremien gibt, erscheint der politische EU-Prozess intransparent und kompliziert. Wenig politisch interessierte Mediennutzer haben weder Lust noch Zeit, sich in das komplizierte EU-Geflecht einzuarbeiten.

Das alles ist aus demokratietheoretischer Sicht höchst problematisch: Weil sich Entscheidungen nicht mehr klar zuordnen lassen, ist es für den Wähler zunehmend schwer, die politisch Verantwortlichen auszumachen und per Wahlentscheid zu belohnen oder zu bestrafen. Am Ende entsteht das falsche Bild vom “Bürokratiemonster Brüssel”, auf das auch nationale Politiker gerne verweisen, wenn sie Verantwortung abschieben wollen. Dabei müssen nationale Regierungen jeder EU-Richtlinie im Ministerrat zustimmen.

Leider nutzen die auch die nationalen Parteien den Europawahlkampf nicht dazu, europapolitische Themen und die europapolitischen Positionen der Parteien bekannt zu machen. Stattdessen verkommt jede Europawahlkampagne zum Testballon für die kommende Bundestagswahl. Einzig die Grünen fallen hier positiv auf. Aber mit Steuersenkungsversprechen (keine EU-Kompetenz) und nationalen Themen lässt eben leider nach wie vor leichter Wahlkampf machen.

Nur so werden sich die Leute auch in 100 Jahren noch fragen, wozu die Europawahlen eigentlich gut sind. Der EVP-Abgeordnete Michael Gahler gab mir in diesem Punkt übrigens vollkommen recht. “Was soll ich sagen? So ist es – auch wenn es mir nicht gefällt”.