Chinas Weg zur Demokratie?

Video: Duphe

Mit den olympischen Sommerspielen hat China ganz freiwillig das das Interesse der Weltöffentlichkeit auf sich gezogen. Das nutzen nun die Tibetaner dazu, um auf die seit Jahrzehnten katastrophale Menschrechtslage aufmerksam zu machen und für mehr Unabhängigkeit zu streiten.

Ähnlich wie im Falle Burmas haben längst Blogger und Netzaktivisten auf der ganzen Welt das Thema aufgegriffen und verschärfen so den Druck auf das chinesische Regime. Die Videoaufnahmen von der Erstürmung einer chinesischen Stadt liefern ihnen dabei spektakuläre Bilder. Ein zweites Tian’anmen-Massaker kann sich China eigentlich nicht leisten, schon aus wirtschaftlichen Gründen – auch wenn derzeit die Zeichen auf Eskalation zu stehen scheinen.

Wahre Demokratie kommt von innen

Ich hoffe, die Olympischen Spiele 2008 und die derzeitigen Ereignisse werden helfen, den internationalen Druck auf das Pekinger Regime zu erhöhen.

Eine wirklich Demokratisierung der chinesischen Gesellschaft wird es aber nur geben können, wenn der Druck nicht aus der internationalen Gemeinschaft, sondern von der chinesischen Bevölkerung selbst ausgeht. Noch trägt die aufstrebende chinesische Mittel- und Oberschicht das Regime. Mit der uneingeschränkten Unterstützung dürfte es jedoch vorbei sein, sobald der erste wirtschaftliche Abschwung bevorsteht. Wenn es dazu kommt, dass Peking nicht jedes Jahr mehr zu verteilen hat, wird Chinas neue wohlhabene Bürgerschicht sicher ein Mitsprachrecht bei den Entscheidungen der Parteielite einfordern, an welchen Stellen gespart werden muss. Erste Anzeichen einer vorsichtigen Demokratisierung gibt es bereits.

Dass viele Westler automatisch davon ausgehen, dass sich China mit zunehmender wirtschaftlicher Liberalisierung sich automatisch früher oder später in eine liberale Demokratie verwandeln wird, könnte sich aber auch als Trugschluss erweisen. Eine politische Liberalisierung ist ohne Zweifel feststellbar – aber eine liberale Demokratie im westlichen Sinne wird China innerhalb absehbarer Zeit mit hoher Wahrscheinlichkeit nicht werden. Einen interessantenn längeren englischsprachigen Artikel dazu gibt es beim britischen Prospect Magazine.

Es ist übrigens höchst interessant, wie in China Wirtschaftspoltik betrieben wird. Hierbei zeigte sich das autoritäre Regime in den vergangenen zehn Jahren sehr experimentierfreudig und flexibel: Einzelne wirtschaftspolitische Maßnahmen wurden zunächst nur in einer einzelnen Provinz “getestet”. So hat der Reformflügel der Kommunistischen Partei eine Reihe von wirtschaftlichen Liberalisierungen in einzelnen Provinzen durchsetzen können. Als diese dann Wirkung zeigten und sich die Provinzen, in denen die Reformen angewandt wurden, wirtschaflich sehr viel besser entwickelten als der Rest des Landes, wurden immer mehr der wirtschaftspolitischen Maßnahmen auf das ganze Land ausgeweitet. Ein erstaunlich undogmatischer und unideologischer Umgang mit Wirtschaftspolitik.

Im 20. Jahrhundert war wirtschaftliche Prosperität mit politischer Freiheit eng verbunden. Das 21. Jahrhundert könnte beweisen, dass dies nicht zwangsläufig der Fall sein muss. Damit wäre die Hegomonie westlicher Werte in Gefahr und der Absolutheitsanspruch der Menschenrechtscharta würde untergraben. Schön jetzt schielen viele Entwicklungs- und Schwellenländer auf das erfolgreiche Modell China.

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3 thoughts on “Chinas Weg zur Demokratie?

  1. Ich denke, auch der Boykott der olympischen Spiele würde hier nichts bewirken. Man boykotiert dann in der Tat die olympischen Spiele und nicht die Politik Chinas. Was aber mit dem Boykot der Eröffnung der olymp Siele in Peking? Wäre das nicht was? Eine interessante Diskussion dazu gibts auch bei Platinnetz im Politikforum

  2. Ich werde kein einziges Spiel im Tv angucken…. es lebe das TIBET….Freiheit diesem Volke

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    Comment posted on July 23rd, 2010 at 09:57 AM
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